Donnerstag, 29. Oktober 2009

Schichtendiskussion in Deutschland

Unterschicht, Mittelschicht, Oberschicht. Irgendwie glaubte man, das diese Begriffe überholt seien. Aber da sind sie wieder. Man diskutiert darüber, wann man Unterschicht ist und wann nicht. Unwichtig!
Viel wichtiger erscheint mir, dass die Unterschicht wieder dramatisch anwächst und das die Grenze zur Mittelschicht nach oben hin wieder undurchlässig wird, während sie nach unten hin weit offen ist. Es war schon einmal anders. Und das ist das wirklich Dramatische. Deutschland schreitet zurück in Zeiten, die keiner mehr haben will und zwar mit verdammt großen Schritten. Der Rest der Welt bevorzugt die andere Richtung.
Sicher kann man subjektiv nicht alles beurteilen, da man objektiv nicht alles erlebt hat. Nimmt man zwei Jahre aus meiner persönlichen Erfahrung, 1977 und 2009, unter die Lupe, erkennt man den Rückschritt, aber auch die Stagnation. Die Schüler mit Migrationshintergrund im Jahr 1977 sprachen hervorragend Deutsch. 2009 nicht mehr. Ein eindeutiger Rückschritt. Bereits 1977 allerdings waren Hauptschüler von der Politik und von der Gesellschaft abgeschrieben. 2009 sind sie es immernoch. Stagnation.
Verschwindet das Hauptschulen Problem wirklich, wenn sie einfach abgeschafft werden? Haben diese Kinder und Jugendlichen dann wirklich wieder eine Chance? Werden Schüler mit Migrationshintergrund dann wirklich wieder besser Deutsch sprechen?
Betrachtet man die Staatseinnahmen von 1977 und 2008, so erkennt man einen exorbitanten Unterschied nach oben. 1977 lagen sie bei 153 Mrd. Euro, 2008 bei 561 Mrd. Euro. Das sind satte 367 % mehr. Trotzdem bleibt die Situation gleich oder wird schlimmer.
Niemand krempelt die Ärmel hoch. Alles wird in unserem Land zerredet, bis jeglicher Ansatz verschwunden ist. Hauptsache parteipolitisch ist alles zur Zufriedenheit. Klassenziel nicht erreicht. Sechs! Setzen!

Verschuldet Schwarz-Gelb den Bankrott Berlins?

Der Berliner Senat "weint bittere Tränen" wegen des schwarz gelben Koalitionvertrages. Fehlen doch bald 700 Mio. Euro ob dieses fürchterlichen Pamphlets. Man muss daher fast alle Kitas schließen oder die meisten Schulen. Welch ein Graus!
Auf der anderen Seite ist bereits seit einigen Wochen zu hören, das man in den Bezirksämtern zukünftig auf die Mithilfe von Sozialarbeitern verzichten möchte und nur noch Sachbearbeiter beschäftigen will. Und das ganz ohne Koalitionvertrag! Ihr lieben Brandenburger! Das blüht Euch jetzt auch.
Dann hört man auch, dass drei U-Bahnstationen in Berlin für rund 380 Mio. Euro gebaut wurden. Dass das Stadtschloss mit rund 480 Mio. Euro zu Buche schlägt. Dass der Regierende Bürgermeister gerne rund 500 Mio. Euro ins Kranzlereck stecken möchte und er die Gewerbeflächen des Flughafens Tempelhof quasi verramscht hat.
Im sinnlosen Ausgeben ist die deutsche Politik verdammt gut. Allein 2008 waren es 30 Milliarden Euro. Das sind 30 000 Millionen Euro. Alles Gelder des Steuerzahlers. Der Berliner Senat verlangt nun von eben diesem Steuerzahler noch tiefer in die Tasche zu greifen. Eine ziemliche Frechheit!
Wird es nicht langsam Zeit, Politiker zur Verantwortung zu ziehen, wenn sie Steuergelder verschleudern, so wie eben diese Politiker es von unfähigen Managern verlangen? Der Berliner Senat lebt gerne über seine Verhältnisse und spart bei den Ärmsten, während er die, die noch etwas übrig haben, gerne zu Armen machen würde. Wohl gemerkt: der Senat ist Rot-Rot! Leute, Ihr seid erbärmlich!

Donnerstag, 22. Oktober 2009

Das Sterben von Arbeitsplätzen und Kleinbetrieben

Deutsche Politiker kennen keine Grenzen und dabei ist es absolut gleichgültig, welcher Partei sie angehören. Jahrzehnte lang wurden Großunternehmen von ihnen "bebauchpinselt, obwohl diese, mal mehr, mal weniger, Arbeitsplätze abbauten. Früher wurde dies durch viele, viele Kleinbetriebe abgemildert. Die Politik "dankte" es diesen Kleinbetrieben, indem gerade diese Kleinbetriebe "ausgepresst" wurden, bis kein einziger Cent mehr herausfiel. Das wird sich nicht ändern.
Geht man durch Berlins Strassen sieht man immer häufiger leerstehende Ladengeschäfte. Wegen der Krise, denken die meisten. Aber das stimmt nicht. Den Todesstoss gab die Regierung. 1. Als sie beschloss die Gewerbesteuer nicht mehr als Betriebsausgabe, sondern als Privatentnahme anzusehen. 2. Als sie beschloss, dass der Gewerbemieter jetzt auch noch die Gewerbesteuer für die von ihm angemieteten Gewerberäume zu zahlen hat. 3. Als sie beschloss, für alle Selbstständigen die Pflichtkrankenversicherung einzuführen und die Krankenkassen bei jedem, ohne zu beachten, was er wirklich verdient, ein Mindesteinkommen von 1800,00 Euro festsetzt. Die Krise machte die Situation nicht viel schlimmer.
Ein Gemüseladen, der nur noch 300,00 Euro zum Leben bringt. Ein Schreibwarengeschäft, das gar nichts mehr zum Leben lässt. Dann gehen sie zugrunde.
Nun führt die Krise zu massiven Arbeitsplatzabbau gerade bei Großunternehmen. Nun gibt es aber nur noch wenige Kleinbetriebe, die das abmildern können. Und es werden immer weniger. Wie wir es geschafft haben noch durchzuhalten - ich weiß es nicht. Aber auch wir haben den Zenit mittlerweile erreicht.
Steuererleichterungen werden angesichts der Diskussion nichts bringen, da man das, was man in die rechte Tasche hineingibt, aus der linken wieder herausnimmt. Eines freut mich aber: es dauert nicht mehr lange und die Steuereinnahmen werden nicht mehr für Politikerdiäten, Politikerspesen und Politikerpensionen reichen! Falls es den Damen und Herren Politikern entgangen sein sollte: Hartz IV Empfänger zahlen keine Steuern und Ihr produziert sie am laufenden Band!

Donnerstag, 15. Oktober 2009

Schwarz-Gelb, Steuerentlastung und Steuergeldverschwendung

Eigentlich kann man als selbstständiger Mittelständler erfreut sein. Wenn das kleine Problem mit der hohen Staatsverschuldung nicht wäre.
Die FDP um Herrn Westerwelle möchte gerne Steuerentlastungen in Höhe von 35 Mrd. Euro erreichen. Doch woher soll das Geld kommen? Die Union wäre zu etwa 10 Mrd. bereit, doch selbst die sind nicht da. Und man fordert den Bürger auf: "Du musst sparen!"
Doch was ist das? Im letzten Jahr wurden laut Bund der Steuerzahler satte 30 Mrd. Euro verschwendet. In die Luft geblasen. Verbrannt. Und zwar durch den Staat! Wäre dieses Geld nicht verschwendet worden von ach so klugen Politikern, bräuchten diese Politiker nun nicht darüber nachdenken, wie sie eben dieses Geld locker machen können.
Politiker betrachten den Bürger als Geldmaschine. Ist es weg, hat der Bürger solange Geld nachzuschießen, bis der Bürger in der Pleite ist. Ist dies nicht aber genau das, was eben diese Politiker so manchem Investmentbanker vorgeworfen haben und nannten sie dies nicht kriminell?
Und was ist mit der Institution Rechnungshof bzw. Bundesrechnungshof? Von diesen jedenfalls wurde keine Verschwendung gemeldet. Diese Damen und Herren dürften eher zahnlose Tiger sein. Institutionen, die nur den Anschein geben, sie würden die Ausgaben von Bund und Ländern prüfen.
Wie kann es sich eine Regierung erlauben vom Bürger Einsparungen zu fordern, während sie selber das Geld in einem Maße verschwendet, das einem die Worte fehlen? Solche Dinge passieren eigentlich eher in Diktaturen, Militärjunten oder ähnlich korrupten Regierungsformen. Deutschland soll aber eine Demokratie sein und Politiker eigentlich dieser Demokratie, und den Bürgern darin, dienen. Aber, werte Herrschaften, dienen sieht irgendwie anders aus.
Ich glaube nicht, dass dies noch lange so weiter gehen kann. Auch kann ich es mir nicht vorstellen, dass der Bürger dies so weiter hinnimmt. Was wird kommen? Bürgerkrieg? Revolution? Alles irgendwie nicht witzig und nicht erstrebenswert, aber vielleicht nötig.
Man kann nur hoffen und beten!