Deutsche Politiker kennen keine Grenzen und dabei ist es absolut gleichgültig, welcher Partei sie angehören. Jahrzehnte lang wurden Großunternehmen von ihnen "bebauchpinselt, obwohl diese, mal mehr, mal weniger, Arbeitsplätze abbauten. Früher wurde dies durch viele, viele Kleinbetriebe abgemildert. Die Politik "dankte" es diesen Kleinbetrieben, indem gerade diese Kleinbetriebe "ausgepresst" wurden, bis kein einziger Cent mehr herausfiel. Das wird sich nicht ändern.
Geht man durch Berlins Strassen sieht man immer häufiger leerstehende Ladengeschäfte. Wegen der Krise, denken die meisten. Aber das stimmt nicht. Den Todesstoss gab die Regierung. 1. Als sie beschloss die Gewerbesteuer nicht mehr als Betriebsausgabe, sondern als Privatentnahme anzusehen. 2. Als sie beschloss, dass der Gewerbemieter jetzt auch noch die Gewerbesteuer für die von ihm angemieteten Gewerberäume zu zahlen hat. 3. Als sie beschloss, für alle Selbstständigen die Pflichtkrankenversicherung einzuführen und die Krankenkassen bei jedem, ohne zu beachten, was er wirklich verdient, ein Mindesteinkommen von 1800,00 Euro festsetzt. Die Krise machte die Situation nicht viel schlimmer.
Ein Gemüseladen, der nur noch 300,00 Euro zum Leben bringt. Ein Schreibwarengeschäft, das gar nichts mehr zum Leben lässt. Dann gehen sie zugrunde.
Nun führt die Krise zu massiven Arbeitsplatzabbau gerade bei Großunternehmen. Nun gibt es aber nur noch wenige Kleinbetriebe, die das abmildern können. Und es werden immer weniger. Wie wir es geschafft haben noch durchzuhalten - ich weiß es nicht. Aber auch wir haben den Zenit mittlerweile erreicht.
Steuererleichterungen werden angesichts der Diskussion nichts bringen, da man das, was man in die rechte Tasche hineingibt, aus der linken wieder herausnimmt. Eines freut mich aber: es dauert nicht mehr lange und die Steuereinnahmen werden nicht mehr für Politikerdiäten, Politikerspesen und Politikerpensionen reichen! Falls es den Damen und Herren Politikern entgangen sein sollte: Hartz IV Empfänger zahlen keine Steuern und Ihr produziert sie am laufenden Band!
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