Der Bürger und die Bundespolitik

Wow! Nach jeder Wahl die Frage:"Warum ist der Wähler so Politik verdrossen?" Man fragt sich, ob man als Politiker im Vakuum lebt, oder noch in der realen Welt. Seit Jahrzehnten spricht man von "Politikverdrossenheit", davon, das der Bürger den Politikern nicht mehr glaubt. Aber niemand der politisch, akademisch gebildeten und aktiven Politgrößen traut sich, das Problem anzugehen. Dabei braucht es keinen akademischen Grad, um die Probleme zu sehen und zu verstehen.
Die Bundespolitiker sind die massgeblichen Entscheidungsträger. Dort wird das entschieden, was den Bürger in den nächsten Jahren begleiten wird. Das Gute (eher selten) und das Schlechte (meistens). Der Normalobürger lebt in seinem Lebensumfeld, nicht im Umfeld der Reichen. Bundespolitiker sieht er hauptsächlich im Umfeld der Reichen. Er sieht auch, das die Bundespolitik gute Entscheidungen für Reiche und Lobbies trifft, aber richtig schlechte für ihn. In vielen Foren wird schon von der "Herrscherkaste" oder gar von der "Führerkaste" gesprochen. Berater von Bundespolitikern scheinen dies aber nicht zu realisieren. Also hat der Normalobürger immermehr das Gefühl, das die Bundespolitiker sich in dieser Rolle gefallen.
Und dann die "Schönfärberei". Ihr Lieben! Der Normalobürger ist nicht mehr so uninformiert, wie noch vor dreißig Jahren! Dieses permanente hochjubeln der angeblich geringen Arbeitslosenzahlen! Das ist verlogen! Die meisten der Arbeitsplätze sind unsichere Leiharbeiterjobs, Teilzeit und schlecht bezahlt. Dadurch hängt permanent das Damoklesschwert "Arbeitslosigkeit" über den Köpfen dieser Arbeitnehmer und Armut trotz Arbeit und Altersarmut! Ausserdem sollten Bundespolitiker dringend ihre Beraterteams betreff Arbeitslosengeld II austauschen. Die haeben nichteinmal Ahnung von Durchschnittsmieten. Peinlich! Von Bundespolitikern kann man das ja auch nicht erwarten. Die leben in anderen Umfeldern, als der Normalobürger.
Die Nähe zum Normalobürger ist nicht existent. Das Vertrauen in die Politik nicht mehr vorhanden. Will man beides zurück, muss man den Normalobürger, und damit rund 80 % der Wähler, endlich in ihren Lebenswelten und mit ihren Problemen wahrnehmen und nicht nur durch den Beraterstab. Macht man dies nicht, sondern entscheidet weiter in Diktatorenmanier, wird der Zeitpunkt kommen, wo es nicht mehr nur um "Politikverdrossenheit" geht.
BAB
Manu

Lieber Paul! Ich mache solange weiter, bis sich etwas ändert!

Es gibt in unserem Land Senioren, die können von ihrer kleinen Rente ihren Enkelkindern nicht einmal eine Tafel Schokolade zum Geburtstag kaufen. Sie bekommen vielleicht Wohngeld dazu, aber auch damit reicht ihre Rente nicht ansatzweise. Grundsicherung erhalten sie nicht, weil sie vielleicht 5,00 € über dem Satz liegen. Aber wir sind ein reiches Land!
Sie haben ihr Leben lang gearbeitet. Vielleicht waren sie einmal eine Weile arbeitslos und ihnen fehlt ein gewisser Zeitraum. Oder sie waren im Niedriglohnsektor beschäftigt. Oder sie waren Akademiker, die in Deutschland erbärmlich bezahlt werden. In der Welt Online war zu lesen, das deutsche Ärzte lieber im Ausland arbeiten, statt in Deutschland zu praktizieren. Wer will es ihnen verdenken? Trotz Arbeitsgesetz sind 36 Stunden Dienste immer noch die Regel, statt die Ausnahme. Und die Bezahlung ist lächerlich. Zu studieren lohnt sich in Deutschland jedenfalls nicht. Man hofft ja auf die Akademiker des Ostblockes. Man meint, die seien billiger zu haben. Wenn man sich da man nicht täuscht.
Aber zurück zum Thema. Deutsche Arbeitnehmer geraten im Alter in eine nicht mehr abzuwendende Armutsfalle. Die Ghettos der Arbeitslosengeld II Bezieher, werden bald auch Wohnstätten der Rentner sein. Nicht erst 2030, sondern viel früher.
Wer meint, die Rente mit 67 oder gar 69 würde daran etwas ändern, ist ein Trottel! Heute ist man mit 41 für viele schon zu alt. Wer mit 60 noch einen neuen Job sucht, erntet meist nur ein müdes Grinsen. Es hat halt nicht jeder einen alterslosen Politikerjob. Aber wir sind ein reiches Land!
Noch nie zuvor waren Politiker den Bürgern ferner als jetzt. Sie kennen realen Mietpreise nicht und haben keine Ahnung davon, wie es ist, jeden Cent dreimal umdrehen zu müssen. Man umgibt sich lieber mit werbewirksamer Prominenz, statt mit dem einfachen Bürger, der zwar wählen darf, aber dann vier Jahre die Klappe halten soll. Und macht er solches nicht, nimmt sein Recht wahr zu demonstrieren, machen Politiker ihn zu einem Terroristen.
Es muss sich etwas ändern! Es ändert sich nur, wenn man seine Rechte wahrnimmt und sich legal und ohne Gewalt wehrt!
BAB
Manu

Ghettoisierung von Arbeitslosengeld II Empfängern

Fernab von jedem gültigen Mietspiegel, wurde der Mietkostenzuschuss festgelegt. So haben Arbeitslosengeld II Empfänger nur die Wahl zwischen Pest und Cholera, wenn sie es nicht schaffen, innerhalb von sechs Monaten eine halbwegs anständig bezahlte Arbeit zu finden. Entweder Obdachlosigkeit oder "Armenghetto".
Laut sind sie zu hören, die die von "altrömischer Dekadenz" reden. Man könne ja den Langzeitarbeitslosen, diesen "belastenden Elementen unserer Gesellschaft" nicht bis zum Ende ihres Daseins ihre "Luxushütten" bezahlen. Die wenigsten Arbeitslosengeld II Empfänger werden "Luxushütten" bewohnen. Sollte dies doch einmal der Fall sein, ist es wohl eher ein gescheiterter Selbstständiger, denn ein Langzeitarbeitsloser. Doch geht es gar nicht um "Luxushütten", sondern um ganz normale, bewohnbare, mitten in der Gesellschaft sich befindenden Wohnraum. Und der ist teurer als der Mietkostenzuschuss. Menschen mitten aus der Gesellschaft zu reissen und in ein Ghetto zu pferchen, führt sicherlich nicht dazu, die Menschen zu motivieren, wieder auf eigenen Füssen zu stehen. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, wirken solche Vorgehensweisen demotivierend und lösen Depressionen aus, die dann zu Sucht und/oder Arbeitsunfähigkeit führen (lernt man schon im Grundstudium!). Die Menschen lassen sich "hängen"!
Wichtig ist kein "Luxus", sondern die Orientierung am realen Wohnungsmarkt. Im übrigen motiviert das Leben unter "Arbeitenden" sicher mehr, als das gemeinsame schmoren in der Hoffnungslosigkeit. Statt dessen werden immer mehr Hetzkampangen einschlägiger Medien gestartet, die an die dunkelsten Zeiten Deutschlands erinnern. Müssen erst in deutschen Städten Favelas entstehen, wie in Brasilien? Oder Wellblechhütten Ghettos, wie in einigen Ländern Afrikas? Weit entfernt sind wir nicht mehr.
Da ist jemand Arbeitssuchend. Die oder der SachbearbeiterIn stellt ihm eine Vielzahl von Fragen und das Ganze wird per Computer aufgenommen. Eine der Fragen betrifft den Führerschein, den der Arbeitssuchende nicht hat. Es kommen auch Angebote: "Führerschein zwingend erforderlich". Dumm gelaufen. Oder der glückliche Arbeitssuchende, der ganze drei Fortbildungskurse machen durfte und jeden erfolgreich abschloss. Was macht es da schon, das es dreimal derselbe Kurs war, den er schon beim ersten Mal erfolgreich abschloss! Der Staat und seine Diener sind ihrer Fürsorgepflicht aber nachgekommen. "Shit happens!"
Auch ich habe unser System überschätzt, so wie es tagtäglich mindestens 80 % der deutschen Bevölkerung handhaben. Auch ich hatte nur "Sozialbetrüger" und "Arno Dübels" im Kopf. Es tut mir so leid. Das passiert mir nie wieder.
Die Realität ist ein hoffnungslos aufgeblähtes bürokratisches System, das durch die Bürokratie extrem teuer wird und wenig effektiv ist. Anstatt Menschen zu motivieren, werden sie demotiviert und in Sucht und Depression getrieben. Sie gehen so verloren und sind den Rest ihres Lebens auf Hilfe angewiesen. So manchem Staatsdiener und Politiker empfehle ich das Studium von gängigen Motivationstheorien. Da könnten sie was lernen!
Sechs Millionen Hartz IV Empfäner, eingerechnet auch Aufstocker und Mini- bzw. ein Euro Jobber, sind 14,29 % der arbeitsfähigen Bevölkerung Deutschlands. Und immer noch ist der branchenübergreifende Mindestlohn in weiter Ferne, zur Freude der Lobbies.
Grossindustrieelle, Banker und Lobbiisten machen dafür richtig gute Geschäfte. Es sei ihnen gegönnt, wenn sie es nicht auf Kosten der Ärmsten machen. Doch genau dies geschieht. Den Preis dafür, werden wir alle einmal zahlen müssen. Die wenigsten von uns werden dann noch wissen, was Wohlstand ist. Man kann ja auch in einer Wellblechhütte glücklich sein!
BAB
Manu

Kampf - ohne Gewalt - ganz legal!

Nun hab ich mich entschlossen - der Antrag ist abgeschickt. Lange habe ich überlegt. Parteipolitisch war ich eigentlich nicht, aber wer schweigt und passiv ist, wird überrollt. Parteiprogramme gewällst und mich entschieden: SPD.
Papier ist geduldig - ich weiß. Das trifft auf alle Parteiprogramme zu. Wenn man es ändern will, muss man mitmachen.
Stellt Euch darauf ein! Ich werde mitmachen und nicht still sein.
Übrigens: Danke für Eure Kommentare. Doch einer hat meinen Artikel als Aufruf zur Gewalt verstanden. Blödsinn! "Agression zu verstehen" und "Agression zu billigen" sind immer noch unterschiedliche Ansätze. Als Diplom Pädagogin versuche ich Ursachen für Handlungen zu ermitteln. Dies kann man nur, wenn man versucht, zu verstehen. Auf keinen Fall werde ich jemals eine solche Agressivität billigen!
Es gibt legale und vom Gesetzgeber erwünschte Mittel, die jeder anwenden kann und auch anwenden sollte. Allerdings: die Anwendung solcher Mittel als Gewalt abzutun, würde ich mir, sollte dies jemand tun, verbitten! Noch ist Deutschland ein demokratisches Land.
Über die geschilderten Fälle, war ich sehr betroffen. Um ehrlich zu sein, kann man sich vieles einfach nicht vorstellen. Die meisten von uns glauben immer noch, das all dies Einzelfälle sind. Bis es sie selber erwischt. Dann aber, ist es zu spät. Darum müssen demokratische Mittel genutzt werden, um den Fokus der Öffentlichkeit zu schärfen. Wird dies "Bild" überlassen, dann sind alle Hartz IV Empfänger nur Säufer und seit dreißig Jahren arbeitslos.
Die spanische, gut ausgebildete Jugend (Hat Deutschland nicht Fachkräftemangel?), zeigt der Welt, wie es geht. Ohne Gewalt. Protest ist das Salz in der Suppe einer Demokatie (Ist nicht von mir. Wer hat das nochmal gesagt?)!
Darum sollte sich jeder auch aktiv beteiligen. Sich engagieren. Und das ist nun das Salz in meiner Suppe!
In diesem Sinne
BAB
Manu

Tod im Jobcenter

Gewalt in jeglicher Form lehne ich ab!
Doch wundern mich diese Ausraster in keiner Weise. Menschen, die permanent wie der letzte Dreck behandelt werden, benehmen sich irgendwann entsprechend. Fast scheint es so, als ob die arbeitspolitischen Vertreter in der Politik nicht wissen oder nicht wissen wollen, wie man in den Ämtern ihres Verantwortungsbereiches mit den Menschen umgeht.
Über Unfreundlichkeit kann man sich nicht beklagen. Oh, nein! Aber aufgesetzte Freundlichkeit "von Oben herab", gepaart mit einer unerträglichen Süffisanz (Selbstgefälligkeit), ist schlimmer als offene Unfreundlichkeit. Hinzu kommt ein unverständlicher Bürokratieapparat mit Duzenden von Anlagen und mindestens dreifacher Nachweisführung. Beratung? Fehlanzeige! Den § 65 Abs.3, SGB I kennt dafür kein Mitarbeiter im Jobcenter.
Frau von der Leyen hat im Zuge der Nichtbeanspruchung des Bildungspaketes durch Hartz IV Empfänger, von immer wieder vorgeschobenem Argument "zu bürokratisch" gesprochen. Schließlich seien Hartz IV Empfänger ja auch in der Lage den Hartz IV Antrag auszufüllen. Diese Selbstgefälligkeit als Frechheit zu bezeichnen, wäre maßlos untertrieben. Genau diese Mißachtung der Menschenwürde und Überheblichkeit, legen auch die meisten Mitarbeiter der Jobcenter an den Tag.
Nach meinem Abitur war die offizielle Zahl der Obdachlosen in Deutschland bei 20000 Menschen. Vor einigen Wochen wurde gesagt, das die offizielle Zahl der Obdachlosen in Berlin bei 40000 Menschen liegt. Hochgerechnet auf Deutschland, hat sich die Obdachlosenzahl somit in 25 Jahren verzehnfacht. Gratulation! Einen grossen Anteil daran haben die Jobcenter und deren Ausführungsvorschriften.
Die Bearbeitungspraxis der Jobcenter sorgt zudem für eine enorme Überschuldung der Antragsberechtigten. Nicht etwa wegen Geldverschwendung bei Versandthäusern. Nein! Die Nichtbearbeitung der Anträge sorgt für Mietschulden, Schulden bei Energieversorgern oder bei Wasserwerken und so weiter. Sicher, wenn die Bearbeitung dann endlich erfolgt, wird gezahlt. Alledings nicht die Mahngebühren und oft hat der Antragsteller auch inzwischen seine Wohnung verloren. Es bleibt entweder ein verwahrlostes Obdachlosenasyl oder ein Platz unter freiem Himmel!
"Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."Art.1, GG. Einer Frau von der Leyen täte es mal gut, sich zu einem Jobcenter zu bewegen und mit den dort wartenden Menschen zu sprechen. Dann würde sie vielleicht merken, das dort Menschen warten, die nicht dumm, sondern verzweifelt sind. Dann würde sie vielleicht merken, das nicht jeder dort zwanzig Jahre nicht gearbeitet hat, sondern sehr wohl lange Zeit Steuern gezahlt hat. Aber dazu wäre Rückgrat nötig!
Ihr Lieben! Ich kann Eure Verzweiflung, Eure Wut und Eure Hoffnungslosigkeit verstehen. Aber Gewalt ändert gar nichts! Teilt Euch mit! Überschüttet die Politiker mit Beschwerdebriefen. Verlangt immer eine Antwort. Holt Euch Rat und Hilfe bei unabhängigen Hilfsorganisationen. Die haben Hartz IV Beratungsstellen und sind nicht an Ausführungsvorschriften gebunden. Und klagt! Außerdem könnt Ihr Petitionen im Bundestag einreichen. Das hat mehr Erfolg.
BAB
Manu

Frauenquote - das deutsche Schreckgespenst!

Es ist schon kurios: Deutschland braucht erst eine Rüge vom europäischen Gerichtshof, der die Frage aufwirft:"Deutschland, wo sind Deine Frauen in Führungspositionen?"
Glaubt man den Statistiken, so sind selbst in der Türkei, einem eher als frauenfeindlich eingestuftem Kulturkreis, mehr Frauen in Führungspositionen zu finden, als in Deutschland. In Spanien, dem Land des Machismo schlechthin, leistete man sich sogar eine schwangere Verteidigungsministerin. In Deutschland absolut undenkbar!
Eilig ruft die Politik nun diverse Projekte ins Leben, die sich mit diesem brisantem Thema auseinandersetzen sollen. Es ist ja nicht schlimm, ein Nachzügler zu sein. Aber gleich ein derart extremer Spätzünder?
"Gleiches Geld für Gleiche Arbeit!" Diesen Spruch kenne ich schon aus meiner Schulzeit. Abitur habe ich 1986 gemacht. Vor 25 Jahren!
Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht sollen und werden überprüft, ob sie mit dem Gleichstellungsprinzip kollidieren. Ich bin keine Juristin, aber sollte dies tatsächlich der Fall sein, haben diese Gesetze ein Problem mit dem Grundgesetz. Wie wäre dies denn möglich? Immerhin wurde in meiner Kindheit bereits der Begriff: "Fräulein" abgeschafft, weil er diskriminierend ist.
Niemand aber kommt auf die Idee, sich einmal mit dem "Bild der Frau als Führungskraft in Gesellschaft und Medien" auseinander zu setzen. Entweder heißt es: "Sie sieht gut aus und hat sich hochgeschlafen." Oder: "Sie sieht gut aus und geht über Leichen." Man blendet aus, wie stark Medien und vor allem auch die Filmindustrie meinungsbildend sind. Dabei gibt es darüber seit den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts zahlreiche Untersuchungen.
Die Anstrengungen der Politik haben einmal mehr eher halbherzigen Charakter. Man möchte bürokratisch nachweisen: "Was in unserer Macht stand, haben wir getan. Auch, wenn es eher bürokratischer Natur ist." Typisch deutsch eben!
Ändert sich das Bild der Karrierefrau in der Öffentlichkeit nicht, dürften die Erfolge dieser Vorgehensweise einfach nur mäßig sein. So manche Führungsfrau in eher durch Männer geprägten Branchen, ist mir in meinem Leben bereits über den Weg gelaufen. Und leider entsprechen die meisten tatsächlich dem öffentlichen Bild. Warum? Weil das Bild der Karrierefrau der Personalchefs ebenso geprägt ist, wie beim Rest der Gesellschaft. In typischen Frauenberufen hingegen, findet man die Karrierefrau, die all unsere Sympathien hat. Die auch mal nicht Beine bis zu den Ohren hat und das eine oder andere Kilo zuviel. Das sind die Frauen, die im Fokus sein sollten. Dann ändert sich vielleicht etwas. Und ein wenig mehr Experimentierfreude - doch das ist in unserer Bürokratie reines Wunschdenken! Etwas weniger Nachweispflicht - etwas mehr Autodidaktik - Ihr lieben Politiker - seht Euch doch mal ein wenig bei unseren Nachbarn um und Ihr kommt aus dem Staunen nicht mehr heraus!
BAB
Manu

SOS: Europa stirbt!

Was ist nur los mit den Europäern. Seit meinem Abi 1986, ist sovieles erreicht worden, was wir eigentlich nie für möglich gehalten haben. Und nun machen ein paar "Oberbürokraten" und "Lobby-Schleimer" alles wieder kaputt! Und dann der Vormarsch der Rechtsextremen überall. Sie sind gesellschaftsfähig geworden.Die Schweden Demokraten, die wahren Finnen und die dänische Volkspartei. Man nimmt sie sogar als Koalitionspartner. Keiner der sogenannten demokratischen Politiker findet auch nur ansatzweise ein Mittel gegen diese "ewig Gestrigen". Warum wohl? Selbst unsere demokratischen Politiker in Europa, haben nichts besseres zu tun, als die Angst vor Asylbewerbern zu schüren. 30 000 aus Nord Afrika und ganz Europa gerät in Panik! Dabei haben die armen Länder in Afrika, die rund um die Aufstandsregionen liegen, ohne Murren 750 000 Menschen aufgenommen. Was für ein Armutszeugnis für Europa!
Und nun der Rettungsschirm! Natürlich ist es für den Steuerzahlenden Europäer erst einmal ärgerlich, wenn das eine oder andere europäische Land - nun sagen wir mal - auf Kosten der anderen das Geld zum Fenster hinaus schmeißt. Und es ist auch richtig, das die zahlenden Länder durchaus das Recht haben müssen zu mekern! Aber dann muss man sich zusammensetzen und gemeinsam (wohlgemerkt: gemeinsam!)die Dinge wieder in Ordnung bringen. Die Sparforderungen sind richtig! Aber fällt es keinem auf, das nie gefordert wird, das auch die Reichen ihren Beitrag leisten sollen? Auf diese Idee kommen nicht einmal die Parteien des kleinen Bürgers. Seltsam!
Aber vielleicht versteht der gemeine europäische Bürger die hohen Damen und Herren einfach nicht mehr und irgendwo in der politischen Sprache wird formuliert, das auch die Reichen ihren Beitrag leisten sollen. Nun ja. Welcher Nicht Politiker weiß das schon?
Ein gemeinsames Europa ist gut und richtig! Der Schengener Raum ist gut und richtig! Hilfe für ins Trudeln geratene europäische Staaten ist gut und richtig! Lässt man aber diejenigen ungestraft, die die Probleme verursachen, hat man ein Problem. Banken, die Europa als Selbstbedienungsladen verstehen. Reiche, die mit Insider Geschäften immer reicher werden und den Schaden vom Steuerzahler bezahlen lassen. Politiker, die Gewinne mit bewussten Schummeleien machen.
Gemeinsam kann Europa es schaffen.
BAB
Manu

City BKK Mitglieder werden von anderen GKV´s abgewimmelt

Hat wirklich jemand geglaubt, das es anders verläuft? Gesetzliche Krankenkassen haben durch die Reformen der letzten Jahre vom Gesetzgeber einen quasi Persilschein erhalten und sie können mit den Bürgern im Prinzip machen, was sie wollen!
Alte und Kranke gelten in unserer Leistungsgesellschaft nur als Balast. Warum also sollten unsere gesetzlichen Krankenkassen dies anders sehen? Wahlfreiheit? Solidargemeinschaft? Fehlanzeige! Die deutsche Politik ist leider nicht in der Lage, Gesetze ohne "Löcher" zu machen, die immer erst später mit viel Aufwand gestopft werden müssen. Nur ist meistens dann für den Bürger bereits enormer Schaden entstanden. Und natürlich gibt es immer bestimmte Lobbys, die daran ersteinmal kräftig verdienen.
Vergleicht man die Sozialsysteme in Europa, stellt man unweigerlich fest, das Deutschland viel mehr Geld ausgibt, wie andere europäische Staaten. Daraus jedoch zu schließen, das Deutschland somit das bessere System hat, ist ein Trugschluss. Deutschland gibt zwar viel mehr Geld aus, aber irgendwie haben die anderen die erfolgreicheren Systeme. In den skandinavischen Ländern beispielsweise. Dumm gelaufen!
Was der neue Gesundheitsminister wohl erreichen wird? Oder sollte man nicht lieber fragen, was er wohl wirklich erreichen will?
BAB, nach langer Zeit,
Manu