Da bekommt man so manches zu hören und Begeisterung sieht anders aus. Eines zeigt diese Regierung in hohem Maße: Sparen sollen die Armen und nicht die Reichen. Einschnitte im Sozialbereich und die Mehrwertsteuer generell auf 19 %. Das heißt, das besonders die Armen und die Mittelschicht zukünftig tiefer in die Tasche greifen müssen und es denen richtig weh tut.
Erstaunlicherweise fordern weder die hohen Gewerkschaftsfunktionäre, noch die Oppositionspolitiker eine Luxussteuer. Die Argumente dagegen sind vielschichtig. Von "Bringt nicht viel ein" bis "Gefährdung einer wichtigen Industrie". Doch wie war es denn bei der letzten Tabaksteuererhöhung? Es gab einen nicht erwarteten Einbruch bei der Tabaksteuereinnahme und Rot-Grün führte daraufhin die Ökosteuer ein. Welche Steuer wird es diesmal sein? Somit lässt sich auch diesmal vorraussehen, dass eine Erhöhung der Tabaksteuer nicht viel bringen wird. Also warum dann nicht die Einführung einer Luxussteuer? Man würde damit dem Bürger sagen: "Hey! Wir machen mit!" Wahrscheinlich hätte dies nur symbolischen Charakter, aber es wäre ein Schritt in die richtige Richtung. Eine faire Richtung!
Und wenn man schon mal dabei ist, Beamtenstellen zu streichen, warum nicht ganz weg? Und dann die Umwandlung von Diäten in Bruttogehälter? Und Herr Rösler! Ihnen empfehle ich dringend ein Praktikum bei unseren europäischen Nachbarn, damit Sie lernen, wie man richtig Kosten im Gesundheitswesen spart! Wie soll ein Rentner mit 900,00 € monatlich bei den ganzen zukünftigen Sparmaßnahmen bitte monatlich zwischen 15,00 - 25,00 € aufbringen? Ganz zu schweigen von Harz IV Empfängern.
Und Herr Röttgen! Gleiches möchte ich Ihnen empfehlen. Ein Praktikum bei unseren europäischen Nachbarn wird Ihnen zeigen, wie man Energiepreise konstant niedrig hält. Per Gesetz nämlich. nur werden Ihnen und Herrn Rösler dann wohl keine Managerposten bei Energiekonzernen bzw. in der Pharmaindustrie nach Ihren politischen Karrieren angeboten. Aber Ihre Pensionsansprüche sichern ja Ihr nachpolitisches Leben mehr als genug!
Welch gutes Beispiel gibt in dieser Zeit der Rot-Rote Senat von Berlin in Person von Herrn Nußbaum ab! Fordert er doch, das auch Politiker Einkommenseinbußen hinnehmen sollen. Das ganze jedoch hat einen Schönheitsfehler: Der Berliner Rot-Rote Senat hat sich seine Bezüge gerade erst um 9,2 % erhöht. Dann vielleicht auf 5 % zu verzichten ist ist zumindest nicht sehr schwer.
In meiner Jugend, lang ist´s her, gab es diesen Spruch:"Anarchie ist machbar, Herr Nachbar!" Vielleicht sollten wir es einfach mal ausprobieren.
BAB
Manu
Erstaunlicherweise fordern weder die hohen Gewerkschaftsfunktionäre, noch die Oppositionspolitiker eine Luxussteuer. Die Argumente dagegen sind vielschichtig. Von "Bringt nicht viel ein" bis "Gefährdung einer wichtigen Industrie". Doch wie war es denn bei der letzten Tabaksteuererhöhung? Es gab einen nicht erwarteten Einbruch bei der Tabaksteuereinnahme und Rot-Grün führte daraufhin die Ökosteuer ein. Welche Steuer wird es diesmal sein? Somit lässt sich auch diesmal vorraussehen, dass eine Erhöhung der Tabaksteuer nicht viel bringen wird. Also warum dann nicht die Einführung einer Luxussteuer? Man würde damit dem Bürger sagen: "Hey! Wir machen mit!" Wahrscheinlich hätte dies nur symbolischen Charakter, aber es wäre ein Schritt in die richtige Richtung. Eine faire Richtung!
Und wenn man schon mal dabei ist, Beamtenstellen zu streichen, warum nicht ganz weg? Und dann die Umwandlung von Diäten in Bruttogehälter? Und Herr Rösler! Ihnen empfehle ich dringend ein Praktikum bei unseren europäischen Nachbarn, damit Sie lernen, wie man richtig Kosten im Gesundheitswesen spart! Wie soll ein Rentner mit 900,00 € monatlich bei den ganzen zukünftigen Sparmaßnahmen bitte monatlich zwischen 15,00 - 25,00 € aufbringen? Ganz zu schweigen von Harz IV Empfängern.
Und Herr Röttgen! Gleiches möchte ich Ihnen empfehlen. Ein Praktikum bei unseren europäischen Nachbarn wird Ihnen zeigen, wie man Energiepreise konstant niedrig hält. Per Gesetz nämlich. nur werden Ihnen und Herrn Rösler dann wohl keine Managerposten bei Energiekonzernen bzw. in der Pharmaindustrie nach Ihren politischen Karrieren angeboten. Aber Ihre Pensionsansprüche sichern ja Ihr nachpolitisches Leben mehr als genug!
Welch gutes Beispiel gibt in dieser Zeit der Rot-Rote Senat von Berlin in Person von Herrn Nußbaum ab! Fordert er doch, das auch Politiker Einkommenseinbußen hinnehmen sollen. Das ganze jedoch hat einen Schönheitsfehler: Der Berliner Rot-Rote Senat hat sich seine Bezüge gerade erst um 9,2 % erhöht. Dann vielleicht auf 5 % zu verzichten ist ist zumindest nicht sehr schwer.
In meiner Jugend, lang ist´s her, gab es diesen Spruch:"Anarchie ist machbar, Herr Nachbar!" Vielleicht sollten wir es einfach mal ausprobieren.
BAB
Manu
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